Kanzlei Schäfer & Berkels

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Privatschulrecht

Das Privatschulrecht beinhaltet eine Vielzahl von verwaltungs- und verfassungsrechtlichen Themen um die Privatschule. Deren Errichtungs- und Betriebsgarantie ist unmittelbar im Grundgesetz (Art. 7 Abs. 4, 5 GG) verankert. Die Privatschule in Form der Ersatzschule erfüllt den öffentlichen Bildungsauftrag und ist eine wichtige Säule neben der öffentlichen Schule. Aufgrund langjähriger Erfahrungen beraten wir Schulträger von Privatschulen und Gründungsinitiativen bundesweit. In diesem Zusammenhang bildet das komplexe Genehmigungs- und Anerkennungsverfahren der Ersatzschule einen wesentlichen Teil unserer Tätigkeit. Privatschulen (Ersatzschulen) beanspruchen unmittelbar aus der Verfassung eine landesspezifische Ersatzschulfinanzierung, die die wesentlichen Betriebsausgaben eines Schulträgers abdeckt und damit die Existenz von Privatschulen sicherstellt. Wenige Bundesländer, wie z.B. Nordrhein-Westfalen, verzichten auf eine Wartefrist, so dass die Privatschule ab Betriebsbeginn die Ersatzschulfinanzierung in voller Höhe erwarten kann. Deshalb haben wir uns neben dem Thema der Genehmigung einer Privatschule auch auf die Ersatzschulfinanzierung spezialisiert, um Schulträger von Anfang an auf eine wirtschaftlich solide Basis zu stellen.

Die Erstellung von Haushaltsplänen und Jahresrechnungen für Privatschulen sowie die entsprechende Beratung mit dem Ziel, die vorhandenen Ersatzschulfinanzmittel möglichst vollständig auszuschöpfen, ist ein Schwerpunkt unserer Tätigkeit. Darüber hinaus begegnen einem Schulträger verschiedene sonstige Themen, wie Unterrichtsgenehmigung, Raumprogramm, Schulverwaltung, Schulgebäude etc., die es zu lösen gilt.

Zu den Privatschulen gehören auch Ergänzungsschulen, die vor allem in ihrer pädagogischen Ausgestaltung frei sind und eben nicht an die Richtlinien und Lehrpläne des entsprechenden Landes gebunden sind.

Weitere Form der Privatschule ist die Gesundheitsschule, die entsprechend der jeweiligen landesrechtlichen Ausgestaltung eine Ersatz- bzw. eine Ergänzungsschule sein kann. In manchen Bundesländern wird der Versuch unternommen, Gesundheitsschulen überhaupt nicht als Schule zu definieren.

Durch unsere umfassende Erfahrung mit Bildungseinrichtungen und durch die langjährige Tradition der Kanzlei in Bezug auf Privatschulen bieten wir eine umfangreiche und sehr kompetente Beratung um das gesamte Thema Privatschule.