Kanzlei Schäfer & Berkels

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Presseberichte & Publikationen

Kanzlei Schäfer & Berkels vertritt Geschichtswissenschaftler bei Plagiatsvorwurf: Interview u.a. mit Rechtsanwalt Henk Schönborn in WDR Lokalzeit

In einem Beitrag vom 09.10.2017 wird in der WDR Lokalzeit von einem Rechtsstreit zwischen einem Geschichtswissenschaftler und der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf berichtet. Die Universität fordert die Aberkennung seines Doktortitels wegen Plagiats, der Wissenschaftler hingegen bestreitet einen vorsätzlichen Täuschungsversuch. Das Urteil wird voraussichtlich nächste Woche bekannt gegeben.

Quelle: WDR Lokalzeit, 09.10.2017 / http://www1.wdr.de/mediathek/video/sendungen/lokalzeit-duesseldorf/video-sklavenhandelsforscher-wehrt-sich-gegen-plagiatsvorwurf-100.html
(Das Video ist aus lizenzrechtlichen Gründen leider nicht mehr verfügbar.)

Generell ist zu beachten, dass die Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte im Hinblick auf Plagiatsvorwürfe sehr streng ist. Dennoch empfehlen wir die Prüfung der rechtlichen Möglichkeiten. Die Aberkennung eines Abschlusses stellt eine der schwersten Sanktionen des Prüfungsrechts dar. In der Regel muss dazu eine Täuschungshandlung (vornehmlich in Form eines Plagiats) nachgewiesen werden, die eine gewisse Erheblichkeit darstellen muss. Wie auch in dem Interview erwähnt, möchten wir darauf verweisen, dass ein solches Verfahren für eine Person, die einen Titel aberkannt bekommen soll, eine immense persönliche Belastung darstellt und die Frage aufwerfen, ob der Schutz der wissenschaftlichen Redlichkeit prinzipiell über das Schicksal einer einzelnen Person gestellt werden kann.

Kommentar Kanzlei Schäfer & Berkels


Neu: Handbuch Bildungsreform und Reformpädagogik von Prof. Dr. Heiner Barz, erstmals erschienen im Juli 2017 bei Springer. Dort finden Sie wichtige und interesannte Beiträge von Experten aus der Bildungsbranche.

http://www.springer.com/de/book/9783658074906

Frau Rechtsanwältin M. Schäfer hat in diesem Buch einen Beitrag zum Thema „Wie gründet man eine Privatschule“ verfasst. Es geht hierbei um 6 Schritte bis zur erfolgreichen Gründung einer Schule. Dort können Sie wertvolle Hinweise rund um das Thema „Schule“ aus der Praxis erhalten.

In jeder Schulgründungs ‑ und danach in der eigentlichen Betriebsphase ‑ entstehen viele rechtliche und/oder organisatorische Fragen, die es sachgerecht und vor allem gemessen an der pädagogischen Ausrichtung jeder Schule zu lösen gilt. Dabei müssen zwangsläufig wirtschaftliche Gesichtspunkte berücksichtigt werden, um die pädagogischen Ziele dauerhaft verfolgen zu können. Für diese Themen bieten wir aufgrund der langjährigen Erfahrung das entsprechende Know-how.

In jedem Genehmigungsverfahren ist sicherlich die enge Zusammenarbeit mit den Bezirksregierungen von erheblicher Bedeutung. Bei der individuellen Begleitung des Mandanten beraten wir auch gerne über den Tellerrand hinaus. Dies gilt insbesondere auch dafür, die Schulen von Anfang an auf eine solide wirtschaftliche Basis zu stellen, sei es durch die Beantragung von weiteren Landesmitteln, als auch durch die vollständige Ausschöpfung der Refinanzierungsmittel.

Hierbei können wir nicht nur auf unsere langjährigen Erfahrungen zurückgreifen, sondern auch unsere Kenntnisse aus den bereits durchgeführten verwaltungsgerichtlichen Verfahren berücksichtigen.

Wenn Sie Fragen haben, wenden Sie sich direkt an Schäfer und Berkels!

Handbuch Bildungsreform


Das kann dir passieren, wenn du als Schein-Student auffliegst: Interview mit Rechtsanwältin Magdalena Schäfer auf derwesten.de

In ihrem Artikel vom 27.07.2017 geht die Redaktion von der westen.de der Frage nach, welche Konsequenzen so genannte Schein-Studenten zu erwarten haben. Hochschulrechts-Expertin Magdalena Schäfer erklärt, dass sich durch den Studentenstatus Vorteile ergeben, unter anderem beim Kindergeld, bei der Krankenversicherung und im öffentlichen Nahverkehr. Sie verweist allerdings darauf, dass es sehr schwer sei jemandem nachzuweisen, nur eingeschrieben zu sein, um diese Vorteile zu nutzen. Seitens der Hochschulen bliebe ein striktes Vorgehen gegen Scheinstudenten aus, denn je mehr Studenten eingeschrieben seien, desto mehr Mittel vom Land bekämen die Hochschulen. Rechtsanwältin Schäfer verweist auf einen Fall aus dem Jahr 1999, bei dem einem Studenten ein Fachrichtungswechsel untersagt wurde, nachdem sein Scheinstudium herausgekommen war.

Beim BAföG hingegen sei die Situation anders. Wer versuche zu betrügen, handele vorsätzlich.
Wenn der Betrug bei anderen Leistungen wie Krankenkassenbeiträgen oder Kindergeld auffällt, liege die Zuständigkeit nicht bei der Universität, sondern der jeweiligen Behörde.

Quelle: derwesten.de, 27.07.2017 / https://www.derwesten.de/staedte/bochum/das-kann-dir-passieren-wenn-du-als-schein-student-auffliegst-id211373357.html


Kampf um perfekte Schule: Rechtsanwälte der Kanzlei Schäfer & Berkels im Gespräch mit „Welt am Sonntag“

Laut Artikel der Welt am Sonntag vom 19.03.2017 beschäftigen sich derzeit Hunderttausende Eltern in NRW mit der Frage, ob ihr Kind einen Platz an der Wunschschule bekommt. Die meisten müssen auf die Entscheidung noch etwa bis Ostern warten. Nachvollziehbar seien diese für die Eltern oftmals nicht. Dabei seien die Vergabebestimmungen in NRW klar geregelt, ebenfalls die oftmals kritisierte Auswahl nach dem Losverfahren. Wie eine Schule bei der Vergabe der Plätze vorgeht, könne sie selbst bestimmen. Henk Schönborn, Rechtsanwalt der Kanzlei Schäfer & Berkels, bestätigt in dem Artikel: „Die Rechtsprechung hält den Schulleiter grundsätzlich für einen neutralen Staatsbediensteten ohne eigene Interessen am Ergebnis des Losverfahrens.“ Da dies aber in der Praxis angezweifelt wird, kommen in dem Bericht Stimmen zu Wort, die eine öffentliche Verlosung fordern.

Als weiteres Kriterium für die Auswahl werde ein ausgewogenes Verhältnis von Schülern mit unterschiedlicher Muttersprache herangezogen, was laut Bericht der „Welt am Sonntag“ nach Angabe von Experten schlimmstenfalls dazu führen könne, dass Kinder keinen Platz an einer Schule bekommen, weil sie keine Zuwanderer sind. Dass das Muttersprachler-Kriterium prinzipiell zulässig ist und es dazu bereits Gerichtsurteile aus den 90er Jahren gibt, bestätigt auch Magdalena Schäfer, Fachanwältin für Verwaltungs- und Arbeitsrecht von der Kanzlei Schäfer & Berkels. Sie verweist ebenfalls darauf, dass das Verhältnis zwischen Kindern mit und ohne Migrationshintergrund dann ausgewogen ist, wenn es der Bevölkerungsstruktur des Stadtbezirks entspreche.

Im Hinblick auf die angeblich undurchsichtigen Aufnahmeentscheidungen der Schulen, dem unterschiedlichen Bildungsniveau an Grundschulen und Kindern auch die Möglichkeit zu geben, ihr Bildungspotential noch später auszuschöpfen, fordere Rot-Grün in NRW die Entscheidung für weiterführende Schulen nicht schon nach der 4. Klasse.
Darüber hinaus berichtet die „Welt am Sonntag“, dass Plätze an Bekenntnisschulen sehr gefragt seien, die Vergabepraxis aber traditionell bei Eltern für Unmut sorge, da diese angeblich die Kinder nach der Konfession auswählen, was nach dem Oberverwaltungsgericht eine Praxis ist, die unter dem Schutz der Landesverfassung stehe. Dementgegen werden Bildungsexperten und Politiker zitiert, die der Meinung sind, die Nähe zum Wohnort solle ausschlaggebend sein. An eine Reform wolle sich aber keine Partei heranwagen.

Quelle: Welt am Sonntag/NRW, 19.03.2017 / https://www.welt.de/regionales/nrw/article162948051/Der-erbitterte-Kampf-um-die-perfekte-Schule.html


Schulrecht - Zulässigkeit der Vergabe von Schulplätzen durch Losverfahren, ein Interview mit Herrn Rechtsanwalt Schönborn

 

Interview Screen
Das Video ist aus lizenzrechtlichen Gründen leider nicht mehr verfügbar. Unsere Ausführungen zu diesem Thema können Sie unserer Webseite entnehmen:

http://www.schaefer-berkels.de/news-und-infos/aktuelles/115-stellungnahme_losverfahren


Privatschulrecht - Eine Schulgründung kann gelingen, ein Interview mit Frau Rechtsanwältin Schäfer.

Privatschulen gründen: durch gute Vorbereitung kann jede Schulgründung gelingen. Es besteht ein Anspruch auf Genehmigung bei Ersatzschulen gem. Art. 7 Abs. 4, 5 GG. Dabei spielen vor allem die nachfolgenden Voraussetzungen eine wesentliche Rolle:

  • pädagogisches Konzept
  • Lehrertableau
  • Schulgebäude
  • wirtschaftliche Zuverlässigkeit

 

So gelingt die Schulgründung. Lesen Sie dazu mehr im Handelsblatt vom 07.06.2013 (externer Link):

Artikel aus dem Handelsblatt vom 07.06.2013


Publikation
Mit dem Werk „Anwaltsstation Verwaltungsrecht“ bietet eine erfahrene Praktikerin dem Referendar eine umfassende Vorbereitung auf Anwaltsklausur und Aktenvortrag. Das Werk vermittelt die grundlegenden Kenntnisse der Führung eines Verwaltungsverfahrens sowie des Verwaltungsprozesses, die für die Lösung der klausurrelevanten Probleme von Bedeutung sind.

Autoren
Herausgegeben von der Rechtsanwaltskammer Düsseldorf. Bearbeitet u.a. von Frau Rechtsanwältin Magdalena Schäfer.

Buchcover Anwaltsstation Verwaltungsrecht